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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lesezeit: 5 Min.

1. Allgemeines

1.1 Die Miomedia GmbH, nachfolgend auch nur Miomedia GmbH oder wir genannt, bietet auf verschiedenen Internetportalen Informationen zu medizinischen und gesundheitsbezogenen Themen an.

1.2 Das Angebot richtet sich an (Privat-) Personen, nachfolgend Besucher genannt. Für Gesundheitsdienstleister, nachfolgend Kunden genannt, besteht die Möglichkeit, sich durch Werbeanzeigen oder Einträge in die Datenbanken darzustellen. Gesundheitsdienstleister im Sinne dieser AGB sind alle zur Berufsausübung in der Bundesrepublik Deutschland berechtigten Heil- und Heilhilfsberufe (Ärzte, Zahnärzte, Psychologen, Psychotherapeuten, Kliniken etc.). Wir sind berechtigt, einen Nachweis über das Recht zur Berufsausübung zu verlangen.

1.3 Für die Teilnahme am Foren geltend ergänzend zu diesen AGB die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Forums. Soweit die Forums-AGB und -Datenschutzbestimmungen von diesen AGB abweichen, gehen in Bezug auf die Forumsnutzung die Forums-AGB und -Datenschutzbestimmungen vor.

2. Datenbankeinträge

2.1 Kunden bieten wir die Möglichkeit zum Eintrag in verschiedene Datenbanken, in welchen von Besuchern nach Ärzten oder Kliniken gesucht werden kann. Wir bieten für Kunden einen kostenlosen Eintrag (Name, Anschrift, bestimmte Kontaktdaten) sowie kostenpflichtige Einträge an. Art und Inhalt eines kostenpflichtigen Eintrags hängt von dem gewählten Leistungspaket ab. Wir sind berechtigt, die Inhalte und Darstellung der Internetportale an sich wie auch die Darstellung der Einträge - mit Ausnahme der Daten - zu verändern, etwa das grafische Erscheinungsbild. Hierzu gehört auch die Schaltung von Werbung sowie Sonderwerbeformen wie Sponsored Links (als Werbung gekennzeichnete Links),AdWords (Textwerbung) Banner oder Pop-Up´s.

2.2 Der Vertrag beginnt mit Annahme des Angebots des Kunden durch Miomedia GmbH. Hierfür genügt das Einstellen der Daten in die Datenbanken. Der Vertrag läuft zunächst bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres volles Jahr, sofern der Vertrag nicht von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres gegenüber der anderen Partei gekündigt wird. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax

2.3 Soweit Leistungen im Zusammenhang mit einem Datenbankeintrag mit einer jahrespauschale abgegolten werden, ist das Vertragsjahr das Kalenderjahr. Die Entgelte sind jährlich im Voraus zu zahlen, im ersten Vertragsjahr monatlich anteilig bis Ende des Kalenderjahres. Ist zur vollständigen Zahlung sind wir nicht verpflichtet, die Eintragung in die Datenbanken vorzunehmen.
Soweit wir beauftragt werden, für den Kunden weitere Leistungen (z.B. Überarbeitung, Aufbereitung oder Konfiguration der zu veröffentlichenden Daten) zu erbringen, werden diese Leistungen gemäß der jeweils geltenden Preisliste stundenweise abgerechnet. Derartige Leistungen werden nur nach vorherigem gesondertem Auftrag ausgeführt. Diese Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig.
Miomedia GmbH ist berechtigt, die Preise zu ändern. Bei laufenden Verträgen tritt die Preisänderung mit Beginn des nächsten Vertragsjahres in Kraft. Ist der Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden, ist er berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Änderung außerordentlich mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen. Wir weisen bei der Mitteilung der Preisänderung auf das Kündigungsrecht hin.

2.4 Wir sind berechtigt, aus Wartungsgründen und ähnlichem, die Verfügbarkeit der Internetportale zeitweilig zu beschränken (Offline-Setzen). Miomedia GmbH wird das Offline-Setzen nur in dem zur Aufrechterhaltung des Angebots zwingend erforderlichen Maß vornehmen. Sollten die Portale im Monat länger als 72 Stunden nicht erreichbar sein, ist der Kunde nur zur Entrichtung einer entsprechend reduzierten Vergütung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Nicht-Erreichbarkeit ihre Ursache in Umständen hat, die von uns nicht zu vertreten sind.

2.5 Wir sind berechtigt, von Kunden einen schriftlichen Nachweis der Berechtigung der Berufsausübung und der angegebenen Qualifikationen etc. zu verlangen. Sofern dieser Nachweis auf Anforderung nicht binnen vierzehn Tagen vorgelegt werden kann, sind wir Berechtigung die Daten des Kunden (teilweise) zu sperren oder (teilweise) offline zu stellen, bis der Nachweis erbracht ist. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt davon unberührt. Wir sind in diesem Fall zudem berechtigt, nach weiterer Fristsetzung den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarte Vergütung bis zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Zeit zu entrichten.

2.6 Der Kunde ist berechtigt, innerhalb von vierzehn Tagen nach Vertragsschluss vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist durch textliche Erklärung (E-Mail, Fax, Schreiben) an Miomedia GmbH zu erklären. Der Vertrag kann im Übrigen durch Kündigung beendet werden. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt hierfür eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Vertragsende. Die Kündigung hat textlich (per E-Mail, Fax, Brief) an Miomedia GmbH zu erfolgen. Zur Fristwahrung kommt es auf den Zeitpunkt des Eingangs der Kündigung bei uns an.

2.7 Der Kunde trägt selbst dafür die Verantwortung, dass er nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere standes- und wettbewerbsrechtlichen Regelungen, zur Eintragung in die Datenbank berechtigt ist und die angegebenen Daten nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde übernimmt die Gewähr für die Richtigkeit der Daten. Er hat diese ständig zu überprüfen. Änderungen hat er unverzüglich selbst oder durch Mitteilung an uns vorzunehmen. Im letzteren Fall entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten. Der Kunde trägt eine entsprechende Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten, auf die im Rahmen des Datenbankeintrags verwiesen wird.
Soweit wir wegen einer angeblichen Verletzung derartiger Rechte oder Bestimmungen von Dritten unberechtigt in Anspruch genommen wird, ist der Kunde verpflichtet, uns bei der Abwehr derartiger Inanspruchnahme zu unterstützen und uns im Innenverhältnis von allen Ansprüchen frei zu stellen sowie uns dadurch entstandene Aufwendungen oder Schäden zu ersetzen. Dies gilt nicht, soweit eine Rechtsverletzung ihre Ursache allein im Bereich der Miomedia GmbH hat. Wir sind zudem berechtigt, Daten zu sperren oder zu löschen, wenn sich Anhaltspunkte ergeben, dass die eingetragenen Daten gegen die Bestimmungen des Vertrages, Rechte Dritter oder Gesetze verstoßen. Wir haben in diesem Fall auch das Recht zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarte Vergütung bis zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Zeit zu entrichten.

3. Datenspeicherung

3.1. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Nutzung der von ihm im Rahmen des Vertragsschluss bereit gestellten Daten durch uns einverstanden. Dies umfasst auch das Recht, zum Zwecke der Vertragserfüllung die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise in den Datenbanken der verschiedenen Internetportale von Miomedia GmbH zu vervielfältigen und zu veröffentlichen und sie zu diesem Zweck an unsere Partnerunternehmen weiterzugeben. Wir sind ferner berechtigt, die erhobenen Daten anonymisiert statistisch auszuwerten und derartig anonymisierte Daten, die einen Rückschluss auf die Person nicht zulassen, auch für weitergehende Zwecke zu verwenden und an Dritte weiterzugeben.

3.2. Der Kunde kann die Zustimmung der Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. In diesem Fall werden wir die Daten unverzüglich aus den Datenbanken löschen. Die Vertragslaufzeit bleibt davon unberührt. Der Kunde ist weiterhin zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.

4. Haftung

4.1 Miomedia GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung von Miomedia GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von Seiten von Miomedia GmbH wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt jeweils sinngemäß für eine Haftung von Miomedia GmbH für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

4.2 Auf den Internetportalen befinden sich Links zu externen Webseiten Dritter. Miomedia GmbH hat auf deren Inhalt keinen Einfluss. Wir übernehmen dafür deshalb keine Gewähr. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist nur der jeweilige Betreiber verantwortlich. Miomedia GmbH ist darum bemüht, alle verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Wir löschen in diesem Fall die Verlinkung umgehend.

5. Schlussbestimmungen

5.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zu. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

5.2 Für die hier benannten Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das deutsche Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz von Miomedia GmbH.

5.3 Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Regelung werden die Parteien eine wirksame Regelung vereinbaren, die üblicherweise dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

Stand Dezember 2008


Letzte Aktualisierung am 14.02.2014.
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